CE-Zeichen

Im Hinblick auf die Mehrfacheichungen hat unser Gesetzgeber nun ein neues Gesetz verabschiedet, aufgrund dessen man nun verpflichtet ist, jedes Glas neben der bisher bekannten und notwendigen "WS-Eiche" auch folgende Zeichen auf das Glas zu drucken.

Die Größe wurde ebenfalls vom Gesetzgeber festgelegt, die Mindesthöhe der CE-Kennzeichnung beträgt 5 mm. Die Platzierung hingegen kann frei gewählt werden, auf Kelch innerhalb der maximalen Druckfläche oder Bodenteller (Bodenteller nur gegen Aufpreis möglich). Aufkleber sind nicht gestattet.

 

Durch die Eichen "WS" und "CE..." ist die Rückverfolgbarkeit der Gläser gewährleistet, bei Nichteinhaltung drohen Geldstrafen.

 

Um Ihnen die Darstellung zu verdeutlichen, haben wir eine Abbildung beigefügt.

CE-Zeichen Anbringungsmöglichkeiten

Bis zum Jahr 2016 gelten bei folgenden Eichungen die Wahlmöglichkeiten:

 

2 + 4 cl:

Bei der Eichung 2 + 4 cl kann bis zum Jahr 2016 nach dem alten Eichgesetz, nur "WS" ohne beschriebene Prüfziffern und CE-Zeichen auf die Gläser aufgebracht werden.

 

Eiche einfach:

Das oben genannte Gesetz bezieht sich bis 2016 ausschließlich auf Mehrfacheichungen (2 oder 3 Eichen auf einem Glas). Bei Gläsern die nur mit einer Füllmarke versehen werden, sind die beschriebenen Prüfziffern + CE-Zeichen nicht erforderlich.

 

Auch für uns bedeutet dieses neue Gesetz einige Unannehmlichkeiten, leider haben wir hierbei keine Wahl, wir bitten Sie daher um Verständnis. Bei Fragen können Sie sich jederzeit an uns wenden.

UPDATE

Mit Erscheinen der Richtlinie 2004/22/EG (Messgeräterichtlinie) vom 31. März 2004 werden Schankgefäße den gesetzlich geregelten Messgeräten (Maßverkörperungen) zugerechnet und im gesetzlichen Sinne fortan als Ausschankmaße bezeichnet. Solche Ausschankmaße dürfen als Neuerung gegenüber Schankgefäßen mit mehreren Füllstrichen markiert sein, sie müssen jedoch an Stelle des eingetragenen Herstellerzeichens eine CE-Kennzeichnung mit Jahresbezeichnung und Kennzeichnung einer benannten Stelle tragen.

 

Für Die Herstellung von Schankgefäßen nach dem bisherigen Recht hatte der Verordnungsgeber eine weiträumige Übergangsfrist von 10 Jahren eingeräumt. Somit dürften bis zum 30. Oktober 2016 weiterhin Schankgefäße mit Herstellerzeichen gemäß den § 44 bis 46 der bis zum 12. Februar 2007 geltenden Eichordnung hergestellt, in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden.

 

Dies bedeutet bisher, dass Glasveredelungsunternehmen bis zu dem vorgannten Stichtag in 2016 sowohl Schankgefäße mit Herstellerzeichen als auch Ausschankmaße mit CE-Kennzeichnung produzieren und in Verkehr bringen dürfen. Nach dem 30 Oktober 2016 wird dann die Herstellung von Schankgefäßen ausnahmslos durch Ausschankmaße abgelöst.

 

Eine einschneidende Änderung in dem zuvor dargestellten Zeitfenster ergibt sich mit der Neufassung des Mess- und Eichgesetztes, dessen Wirkung am 01.01.2015 eintritt. Da der Gesetz- und Verordnungsgeber in beiden Vorschriften keine Regelung entsprechend der vorherigen Übergangsfrist für das in Verkehr bringen und in Betrieb nehmen von Schankgefäßen getroffen hat. Dies bedeutet, dass mit gleichem Datum (01.01.2015) ausschließlich noch Ausschankmaße mit CE-Kennzeichnung auf dem Markt bereitgestellt werden dürfen.

 

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